Bürgermeisterin Barbara Unger (CSU - 2.v.r.) freut sich mit stv. Vorsitzendem der NiederbayernSPD Marvin Kliem (l.) Kommunalpolitik Bundestag trifft Bundeswehrstandorte Feldkirchen und Bogen

Auf Einladung von Marvin Kliem, stv. Vorsitzendem der NiederbayernSPD und Feldkirchens SPD-Ortsvereinsvorsitzendem Josef Anzenberger hat die stv. Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion die Bundeswehrgemeinde Feldkirchen besucht. 

Bürgermeisterin Barbara Unger hat im Rahmen dessen die für Verteidigungspolitik zuständige Fraktionsvorsitzende der SPD gemeinsam mit der lokalen SPD-Delegation um Straubinger Stadträtin Gertrud Gruber und Nicola Nagels zu einem gegenseitigen Austausch im Feldkirchener Rathaus begrüßt. Im Rahmen dessen stellte die Bürgermeisterin die besondere Bedeutung der Bundeswehr für Feldkirchen in den Vordergrund. Gleichzeitig unterstrich Unger die Herausforderungen für die Gemeinde zur Entwicklung der Kasernen-nahen Wohnblocks in Mitterharthausen, die sich vor Jahren noch im Eigentum des Bundes befunden haben und später bedauerlicherweise privatisiert worden sind. „Einerseits kann dadurch vielen Familien Wohnraum angeboten werden und andererseits ist es für unsere kleine Gemeinde eine große Aufgabe die erforderliche Infrastruktur angemessen für alle Betroffenen anzupassen“, so Bürgermeisterin Unger. Die von der engagierten Bürgermeisterin aufgezeigte Liste war dabei sehr umfangreich. Auch mit Blick auf die Bedürfnisse des Sanitätslehrregiments, wird dabei schon seit vielen Jahren deutlich, dass der ÖPNV nach Straubing bzw. zur Bahn, aber auch die Anbindung des Radwegenetzes zur Kaserne zügig verbessert werden muss. „Die geeigneten Flächen sind vorhanden, aber die notwendigen Entscheidungen werden in Berlin getroffen“, so Unger. Gabriela Heinrich MdB, versicherte in Berlin zum berechtigten Anliegen der Bürgermeisterin nach zu fassen und sichert ihre Unterstützung gerade in Zusammenhang mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zu. 


Bürgermeisterin Barbara Unger (CSU - 2.v.r.) freut sich mit stv. Vorsitzendem der NiederbayernSPD Marvin Kliem (l.) und Gemeinderat Josef Anzenberger (SPD) über den Besuch der für Verteidigungspolitik zuständigen stellvertretenden SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden, MdB Gabriela Heindrich in Begleitung der beiden Kommunalpolitikerinnen Nicola Nagels und Gertrud Gruber.

Gleich nach dem regen und konstruktiven, überparteilichen Austausch und einem Eintrag in das Goldene Buch der Gemeinde freute sich Kliem über die Möglichkeit gemeinsam mit Heinrich den Bundeswehrstandort Feldkirchen in der Gäubodenkaserne besuchen zu können. Dabei begrüßte der Kommandeur des Sanitätslehrregiments, Oberstabsarzt Dr. Tobias Gamberger die Delegation um Heinrich in der Kaserne. 

Neben Auftrag und Lage für das Regiment stand für die Delegation die Ausbildung der Soldatinnen und Soldaten, aber auch die Anforderungen für das gesamte Sanitätswesen im Vordergrund des Besuchs. Gamberger verdeutlich bei seinen anschaulichen Ausführungen aber auch im Zuge der statischen Fahrzeugausstellung das breite Fähigkeits –und Anforderungsprofil für alle Soldatinnen und Soldaten seines Regiments. Kliem erinnert dabei, dass er sich als ausgebildeter Rettungssanitäter sehr darüber gefreut habe, wie die Bundeswehr tatkräftig die zivilen Einsatzkräfte zum Beispiel in der Corona-Hochphase in der Pflegeeinrichtung der Barmherzigen Brüder in Straubing unterstützt habe. 

Eine ganz andere Unterstützung von Seiten der Bundeswehr konnte der Bundestagsabgeordneten zur Zivilmilitärischen Zusammenarbeit (ZMZ) in Bogen im Anschluss an den Besuch in Feldkirchen aufgezeigt werden. Denn der Regionalstab Territoriale Aufgaben der Bundeswehr Ost, vor Ort durch Oberstleutnant Helmut Breun vertreten, hat insbesondere die Situation der Reservistenarbeit aufgezeigt. Wobei der Kern zur ZMZ die 2 Bezirks- und 22 Kreisverbindungskommandos bilden. „Dies sind hauptsächlich Reservistinnen und Reservisten, die in Katastrophenfällen Verantwortung übernehmen und mit Beratung und Koordinierung ganz konkret militärische Unterstützung leisten können, so Breun.

Hilfeleistungen im Inneren, bei Naturkatastrophen, dringender Soforthilfe, aber auch in besonders schweren Unglücksfällen gehören insgesamt zum Auftrag für alle Soldaten bzw. Reservisten im gesamten Spektrum zur ZMZ. Darüber hinaus stellte Breun der Abgeordneten das seit einigen Jahren bereits vorbildhafte Projekt der Ausbildung Ungedienter bei der Bundeswehr vor. Heinrich und Kliem zeigten sich sichtlich begeistert von dem Engagement des Regionalstabs gerade auch im Bereich der Attraktivitätssteigerung und Nachwuchsgewinnung vor Ort. Die SPD-Delegation bedankte such bei allen anwesenden Kameradinnen und Kameraden für ihren Einsatz neben dem normalen Berufsleben für das Vaterland und zollten großen Respekt und Anerkennung für ihre Arbeit zum Wohle der gesamten Gesellschaft. 

Veröffentlicht am 27.07.2023

 

von links: die Geehrten Rosemarie Murr-Anzenberger, Josef Anzenberger und Madeleine Dohmen Ortsverein Delegiertenwahl und Ehrungen

SPD-Ortsverein ehrt langjährige Mitglieder

Pandemiebedingt konnte Vorsitzender Josef Anzenberger erstmals in diesem Jahr im Gasthaus Rohrmeier wieder zahlreiche Mitglieder des SPD-Ortsvereins begrüßen, darunter zwei Neumitglieder.

Unter der souveränen Leitung des neuen SPD-Bezirksgeschäftsführers Stefan Koppatz, der auch dem Ortsverein angehört, erfolgte die Wahl eines Delegierten und eines Ersatzdelegierten zur Stimmkreiskonferenz für die Landtags und Bezirkstagswahlen im Herbst kommenden Jahres. Den Ortsverein vertritt dort Matthias Amann, Ersatzdelegierter ist Josef Anzenberger.

Im Anschluss daran nahmen Gemeinderat Josef Anzenberger und Bezirksgeschäftsführer Stefan Koppatz die Ehrung langjähriger Mitglieder vor. Dabei wurden geehrt: Birgitt Pawlitzki für 20 Jahre, Rosemarie Murr-Anzenberger und Hans-Ulrich Olonczik für jeweils 30 Jahre, Madeleine Dohmen und Josef Anzenberger für jeweils 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.

Nach einer lebhaften Aussprache über die aktuelle politische Lage in Deutschland und Europa sowie mit Berichten der anwesenden Gemeinderäte über die Gemeinderatsarbeit der zurückliegenden Monate endete die Versammlung.

Veröffentlicht am 14.06.2022

 

Ehrung der langjährigen Mitglieder Ortsverein Ehrung langjähriger Mitglieder

Dr. Sommerfeld und Anzenberger nahmen zum Abschluss der Jahreshauptversammlung am 16.09.2021 die Ehrung langjähriger Mitglieder vor. Für 25 Jahre Mitgliedschaft im Ortsverein wurde Franz Plachi geehrt. Eine besondere Ehrung in Form einer goldenen Nadel erhielt Robert Leidinger MdB a. D., Gründer des Ortsvereins, für 50 Jahre, die dessen Ehefrau Marianne Leidinger entgegennahm. Robert Leidinger, der kürzlich seinen 80. Geburtstag begehen konnte, war in dieser Zeit von Vorstandsämtern in der Partei abgesehen viele Jahre Gemeinderat, Kreisrat, Bezirksrat und schließlich von 1987 bis 2002 Abgeordneter im Deutschen Bundestag.

Veröffentlicht am 20.09.2021

 

Die neu gewählte Vorstandschaft mit Dr. Olaf Sommerfeld Ortsverein Anzenberger führt weiterhin SPD-Ortsverein

Matthias Amann neuer Stellvertreter – Ehrung langjähriger Mitglieder
 

Feldkirchen.  Zahlreiche Mitglieder waren am vergangenen Donnerstag der Einladung des SPD- Ortsvereins Feldkirchen-Mitterharthausen zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen im Gasthaus Rohrmeier gefolgt. Dazu konnte Ortsvorsitzender Josef Anzenberger auch den Unterbezirksvorsitzenden Dr. Olaf Sommerfeld als Ehrengast begrüßen.

In seinem Grußwort stimmte Dr. Sommerfeld die Versammlungsteilnehmer auf die bevorstehende Wahl zum Deutschen Bundestag ein. Dank eines ausgezeichneten Programmes, mit Olaf Scholz als kompetenten Kandidaten und einer geschlossenen Partei sehe er dem Wahltag am 26. September mit Zuversicht entgegen. Er berief sich dabei auf die aktuellen Umfrageergebnisse, wonach es innerhalb weniger Monate gelungen sei, aus einem historischen Umfragetief heraus nicht nur Bündnis 90/Die Grünen sondern auch die CDU/CSU zu überholen. Eine Trendwende sei bislang nicht zu erkennen.

Im Anschluss daran legte Anzenberger seinen Tätigkeitsbericht dar, der seit der letzten Jahresversammlung erheblich von coronabedingten Einschränkungen geprägt war und deshalb Präsenzveranstaltungen kaum möglich waren. Nach dem positiven Bericht des Kassiers Franz Plachi wurden Kassier und Vorstandschaft auf Vorschlag der Revisoren einstimmig entlastet.

Die anschließenden Neuwahlen unter der Leitung von Dr. Sommerfeld verliefen zügig und reibungslos. Josef Anzenberger wurde in seinem Amt als Ortsvorsitzender bestätigt. Neu in das Amt des Stellvertreters wurde Gemeinderat Matthias Amann gewählt, da das langjährige Vorstandsmitglied Otto Schötz nicht mehr angetreten war. Wie bisher fungieren Kurt Leipold als Schriftführer und Franz Plachi als Kassier. Als Beisitzer unterstützt Herbert Kerscher die Vorstandschaft. Rosemarie Murr-Anzenberger und Johanna Schötz prüfen weiterhin die Kasse. Den Ortsverein in der Kreiskonferenz vertreten künftig Josef Anzenberger und Matthias Amann. Delegierter zum Unterbezirksparteitag ist Otto Schötz.

Dr. Sommerfeld und Anzenberger nahmen zum Abschluss die Ehrung langjähriger Mitglieder vor. Für 25 Jahre Mitgliedschaft im Ortsverein wurde Franz Plachi geehrt. Eine besondere Ehrung in Form einer goldenen Nadel erhielt Robert Leidinger MdB a. D., Gründer des Ortsvereins, für 50 Jahre, die dessen Ehefrau Marianne Leidinger entgegennahm. Robert Leidinger, der kürzlich seinen 80. Geburtstag begehen konnte, war in dieser Zeit von Vorstandsämtern in der Partei abgesehen viele Jahre Gemeinderat, Kreisrat, Bezirksrat und schließlich von 1987 bis 2002 Abgeordneter im Deutschen Bundestag.

Veröffentlicht am 20.09.2021

 

Kreistagsfraktion Kreishaushalt 2021 - Rede des Fraktionsvorsitzenden Martin Kreutz

Haushaltssitzung des Kreistags im Landkreis Straubing-Bogen am Montag, den 22.03.2021

Rede von Martin Kreutz, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Anrede

Sehr geehrter Landrat Laumer, liebe Mitglieder des Kreistages,

meine sehr geehrten Damen und Herren.

Einleitung Externe Rahmenbedingungen

In den Ausführungen von Landrat Laumer wurde ja ein grober Überblick über die diesjährige Haushaltssituation des Landkreises Straubing-Bogen gegeben. Ich werde mich deshalb nicht in Breite äußern, sondern auf einige Schwerpunkte, die der SPD-Kreistagsfraktion dieses Jahr und auch in den vergangenen Jahren, zum Teil Jahrzehnten, wichtig waren, versuchen zu beschränken.

Die äußeren Bedingungen auf Grund der Corona-Pandemie sind nicht einfach für die Kommunen und in unserem Fall für die Kliniken im ländlichen Raum. Selbst bei vollmundigen, nicht gehaltenen Versprechen unseres Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, dass alle Kliniken unterstützt werden, da sie einen sehr großen Beitrag geleistet hatten.

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Etwas weg vom Kreishaushalt, aber es bietet sich hier einfach an: Bei solchen erratisch handelnden Personen wie Bundesgesundheitsminister Spahn muss auf allen Ebenen und über alle Wege politischer Druck gemacht werden. Und mich freut es, dass der gesamte Kreistag hier immer zusammengestanden ist. Wie auch auf Landesebene, wenn Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sich bei den Flutpoldern vergaloppiert zu Gunsten von Regensburg. Und wie hoffentlich heute bei einer Resolution zum Thema C.A.R.M.E.N am heutigen Tag.

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Die SPD-Kreistagsfraktion legte bei der Aufstellung dieses Haushalts vor allem auf folgende Punkte großen Wert und verzichtet für dieses Jahr auf kostenträchtige Anträge zum Beispiel beim Sozialen Wohnungsbau:

  1. Eine Balance zwischen Landkreis und Gemeinden beim Thema Umlage

  2. Ein Weiterfortschreiben der Digitalisierung

  3. Das Finanzieren und Durchführen unserer vieler geplanter Maßnahmen im Hochbau in den nächsten Jahren

  4. Erhalt und Investitionen in die Kreiskliniken – mit dem Ziel eine Pflegeschule bei der Klinik Mallersdorf zu errichten und das Thema Personalwohnheim weiter voranzutreiben

  5. Beim Thema ÖPNV nicht in einer Corona-Starre, sondern auf das Ende der Pandemie vorbereitet, zu sein

Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 23.03.2021

 

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