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Ihr Josef Anzenberger
Vorsitzender des OV Feldkirchen-Mitterharthausen

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von links: die Geehrten Rosemarie Murr-Anzenberger, Josef Anzenberger und Madeleine Dohmen Ortsverein Delegiertenwahl und Ehrungen

SPD-Ortsverein ehrt langjährige Mitglieder

Pandemiebedingt konnte Vorsitzender Josef Anzenberger erstmals in diesem Jahr im Gasthaus Rohrmeier wieder zahlreiche Mitglieder des SPD-Ortsvereins begrüßen, darunter zwei Neumitglieder.

Unter der souveränen Leitung des neuen SPD-Bezirksgeschäftsführers Stefan Koppatz, der auch dem Ortsverein angehört, erfolgte die Wahl eines Delegierten und eines Ersatzdelegierten zur Stimmkreiskonferenz für die Landtags und Bezirkstagswahlen im Herbst kommenden Jahres. Den Ortsverein vertritt dort Matthias Amann, Ersatzdelegierter ist Josef Anzenberger.

Im Anschluss daran nahmen Gemeinderat Josef Anzenberger und Bezirksgeschäftsführer Stefan Koppatz die Ehrung langjähriger Mitglieder vor. Dabei wurden geehrt: Birgitt Pawlitzki für 20 Jahre, Rosemarie Murr-Anzenberger und Hans-Ulrich Olonczik für jeweils 30 Jahre, Madeleine Dohmen und Josef Anzenberger für jeweils 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.

Nach einer lebhaften Aussprache über die aktuelle politische Lage in Deutschland und Europa sowie mit Berichten der anwesenden Gemeinderäte über die Gemeinderatsarbeit der zurückliegenden Monate endete die Versammlung.

Veröffentlicht am 14.06.2022

 

Ehrung der langjährigen Mitglieder Ortsverein Ehrung langjähriger Mitglieder

Dr. Sommerfeld und Anzenberger nahmen zum Abschluss der Jahreshauptversammlung am 16.09.2021 die Ehrung langjähriger Mitglieder vor. Für 25 Jahre Mitgliedschaft im Ortsverein wurde Franz Plachi geehrt. Eine besondere Ehrung in Form einer goldenen Nadel erhielt Robert Leidinger MdB a. D., Gründer des Ortsvereins, für 50 Jahre, die dessen Ehefrau Marianne Leidinger entgegennahm. Robert Leidinger, der kürzlich seinen 80. Geburtstag begehen konnte, war in dieser Zeit von Vorstandsämtern in der Partei abgesehen viele Jahre Gemeinderat, Kreisrat, Bezirksrat und schließlich von 1987 bis 2002 Abgeordneter im Deutschen Bundestag.

Veröffentlicht am 20.09.2021

 

Die neu gewählte Vorstandschaft mit Dr. Olaf Sommerfeld Ortsverein Anzenberger führt weiterhin SPD-Ortsverein

Matthias Amann neuer Stellvertreter – Ehrung langjähriger Mitglieder
 

Feldkirchen.  Zahlreiche Mitglieder waren am vergangenen Donnerstag der Einladung des SPD- Ortsvereins Feldkirchen-Mitterharthausen zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen im Gasthaus Rohrmeier gefolgt. Dazu konnte Ortsvorsitzender Josef Anzenberger auch den Unterbezirksvorsitzenden Dr. Olaf Sommerfeld als Ehrengast begrüßen.

In seinem Grußwort stimmte Dr. Sommerfeld die Versammlungsteilnehmer auf die bevorstehende Wahl zum Deutschen Bundestag ein. Dank eines ausgezeichneten Programmes, mit Olaf Scholz als kompetenten Kandidaten und einer geschlossenen Partei sehe er dem Wahltag am 26. September mit Zuversicht entgegen. Er berief sich dabei auf die aktuellen Umfrageergebnisse, wonach es innerhalb weniger Monate gelungen sei, aus einem historischen Umfragetief heraus nicht nur Bündnis 90/Die Grünen sondern auch die CDU/CSU zu überholen. Eine Trendwende sei bislang nicht zu erkennen.

Im Anschluss daran legte Anzenberger seinen Tätigkeitsbericht dar, der seit der letzten Jahresversammlung erheblich von coronabedingten Einschränkungen geprägt war und deshalb Präsenzveranstaltungen kaum möglich waren. Nach dem positiven Bericht des Kassiers Franz Plachi wurden Kassier und Vorstandschaft auf Vorschlag der Revisoren einstimmig entlastet.

Die anschließenden Neuwahlen unter der Leitung von Dr. Sommerfeld verliefen zügig und reibungslos. Josef Anzenberger wurde in seinem Amt als Ortsvorsitzender bestätigt. Neu in das Amt des Stellvertreters wurde Gemeinderat Matthias Amann gewählt, da das langjährige Vorstandsmitglied Otto Schötz nicht mehr angetreten war. Wie bisher fungieren Kurt Leipold als Schriftführer und Franz Plachi als Kassier. Als Beisitzer unterstützt Herbert Kerscher die Vorstandschaft. Rosemarie Murr-Anzenberger und Johanna Schötz prüfen weiterhin die Kasse. Den Ortsverein in der Kreiskonferenz vertreten künftig Josef Anzenberger und Matthias Amann. Delegierter zum Unterbezirksparteitag ist Otto Schötz.

Dr. Sommerfeld und Anzenberger nahmen zum Abschluss die Ehrung langjähriger Mitglieder vor. Für 25 Jahre Mitgliedschaft im Ortsverein wurde Franz Plachi geehrt. Eine besondere Ehrung in Form einer goldenen Nadel erhielt Robert Leidinger MdB a. D., Gründer des Ortsvereins, für 50 Jahre, die dessen Ehefrau Marianne Leidinger entgegennahm. Robert Leidinger, der kürzlich seinen 80. Geburtstag begehen konnte, war in dieser Zeit von Vorstandsämtern in der Partei abgesehen viele Jahre Gemeinderat, Kreisrat, Bezirksrat und schließlich von 1987 bis 2002 Abgeordneter im Deutschen Bundestag.

Veröffentlicht am 20.09.2021

 

Kreistagsfraktion Kreishaushalt 2021 - Rede des Fraktionsvorsitzenden Martin Kreutz

Haushaltssitzung des Kreistags im Landkreis Straubing-Bogen am Montag, den 22.03.2021

Rede von Martin Kreutz, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Anrede

Sehr geehrter Landrat Laumer, liebe Mitglieder des Kreistages,

meine sehr geehrten Damen und Herren.

Einleitung Externe Rahmenbedingungen

In den Ausführungen von Landrat Laumer wurde ja ein grober Überblick über die diesjährige Haushaltssituation des Landkreises Straubing-Bogen gegeben. Ich werde mich deshalb nicht in Breite äußern, sondern auf einige Schwerpunkte, die der SPD-Kreistagsfraktion dieses Jahr und auch in den vergangenen Jahren, zum Teil Jahrzehnten, wichtig waren, versuchen zu beschränken.

Die äußeren Bedingungen auf Grund der Corona-Pandemie sind nicht einfach für die Kommunen und in unserem Fall für die Kliniken im ländlichen Raum. Selbst bei vollmundigen, nicht gehaltenen Versprechen unseres Bundesgesundheitsministers Jens Spahn, dass alle Kliniken unterstützt werden, da sie einen sehr großen Beitrag geleistet hatten.

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Etwas weg vom Kreishaushalt, aber es bietet sich hier einfach an: Bei solchen erratisch handelnden Personen wie Bundesgesundheitsminister Spahn muss auf allen Ebenen und über alle Wege politischer Druck gemacht werden. Und mich freut es, dass der gesamte Kreistag hier immer zusammengestanden ist. Wie auch auf Landesebene, wenn Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sich bei den Flutpoldern vergaloppiert zu Gunsten von Regensburg. Und wie hoffentlich heute bei einer Resolution zum Thema C.A.R.M.E.N am heutigen Tag.

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Die SPD-Kreistagsfraktion legte bei der Aufstellung dieses Haushalts vor allem auf folgende Punkte großen Wert und verzichtet für dieses Jahr auf kostenträchtige Anträge zum Beispiel beim Sozialen Wohnungsbau:

  1. Eine Balance zwischen Landkreis und Gemeinden beim Thema Umlage

  2. Ein Weiterfortschreiben der Digitalisierung

  3. Das Finanzieren und Durchführen unserer vieler geplanter Maßnahmen im Hochbau in den nächsten Jahren

  4. Erhalt und Investitionen in die Kreiskliniken – mit dem Ziel eine Pflegeschule bei der Klinik Mallersdorf zu errichten und das Thema Personalwohnheim weiter voranzutreiben

  5. Beim Thema ÖPNV nicht in einer Corona-Starre, sondern auf das Ende der Pandemie vorbereitet, zu sein

Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 23.03.2021

 

Kreistagsfraktion SPD-Fraktion fordert: Hallenbad, Wohnungsbau, ÖPNV – Investitionen jetzt anpacken

Die SPD-Kreistagsfraktion traf sich am Donnerstag zu ihrer ersten Sitzung nach der Konstituierung des Kreistags. Aufgrund der Coronakrise fand das Treffen virtuell statt – im Mittelpunkt standen das Konjunkturpaket der Bundesregierung und die Herausforderungen für die nächsten Jahre im Landkreis Straubing-Bogen.

Veröffentlicht von SPD KV Straubing-Bogen am 14.06.2020

 

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Infos

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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