SPD-Kreistagsfraktion ist mit Ergebnissen zufrieden
Straubing-Bogen: „Wir können sehr zufrieden mit den Ergebnissen der Haushaltsvorberatungen im Kreistag sein, denn unsere zentralen Forderungen haben sich durchgesetzt.“ So fasste der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Heinz Uekermann die Stimmung seiner Kolleginnen und Kolleginnen auf der Sitzung am Montag im Gasthaus „Fischer Veri“ in Mitterfels zusammen. Zum einen sei die Aufstockung des Raumangebotes an der Ludmilla-Realschule in Bogen für die nächsten beiden Jahre aufgenommen worden, so der Redner. Die Sanierung des Sitzungssaales im Landratsamt sei im laufenden Haushaltsjahr gestrichen und die Finanzmittel würden der Rücklage zugeführt. Mit den Ansätzen für die Maßnahme für die Jahre 2012 und 2013 könne man leben, auch wenn man sie nicht für realistisch halte. Die absehbaren Einbrüche bei den kommunalen Finanzen würden große Sprünge und Ausgaben für derartige Projekte kaum hergeben.

Insbesondere die erreichte Perspektive für die Realschule Bogen bezeichnete Uekermann im weiteren Sitzungsverlauf als erfreulich, denn ursprünglich waren keine Ansätze für einen Anbei vorgesehen. Erst der Antrag der SPD, begleitet von dem der Freien Wähler, habe hier Bewegung gebracht. Die Raumsituation an der staatlichen Realschule habe sich in der Vergangenheit keineswegs verbessert und es würden noch immer Notlösungen praktiziert. Die Notwendigkeit einer baulichen Lösung werde auch durch die Antragstellung für das Konjunkturpaket II dargestellt. Bei der Sanierung des Sitzungssaales des Kreistages halte die SPD daran fest, eine Wiedervorlage könne erst erfolgen, wenn der entsprechende finanzielle Handlungsspielraum gegeben sei.